Protokoll - BürgerInitiative Straßenbeitrag Satzung - Hochheim-Massenheim

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Gründungsprotokoll
Gründungsprotokoll der Bürgerinitiative BISS

Heute am 11.07.2019 haben sich Bürgerinnen und Bürger aus Hochheim/ Massenheim in der Gaststätte zur Krone in Massenheim getroffen. Es waren ca. 70 Personen anwesend. Es wurde über die seitens der von Stadtverordneten Hochheim eingeführten „ wiederkehrender Straßenbeiträge„ diskutiert.

lm Laufe des Abends wurde Stephanie Knoth Untergasse 14a in 65239 Hochheim zur Versammlungsleiterin bestimmt und es wurde auf Antrag eine Bürgerinitiative gegründet.

Die Bürgerinitiative soll den Namen BISS „ Bürgerinitiative Straßenbeitrag Satzung„ tragen. Es wurden Listen ausgelegt, wo alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sich eintragen konnten, um Mitglied in der BISS zu werden.

Ziel der der Bürgerinitiative:

Als Ziel der BISS wurde von den anwesenden Bürgerinnen und Bürger folgende Erklärung als Text einstimmig bestimmt: „Die Kommune hat beschlossen uns mit Straßenbeiträge zu
belasten, wir sind grundsätzlich dagegen und sind dafür, dass diese abgeschafft werden.“

Hochheim den 11.07.2019  Protokulant: Michael Schröder
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